13.10.2020
13.10.2020 – 14:00 Uhr – Plenarsaal
Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65
TOP 1.
Mitteilung der Europäischen Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66
TOP und
Mitteilung der Europäischen Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67
TOP und
Mitteilung der Europäischen Kommission
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 15. September 2020
TOP 3.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
3. Änderungsantrag des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 – 2020
TOP 5.
Berichtigung zur Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.