16.09.2020
16.09.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung von Protokollen
TOP 2.
TOP 3.
Jahresbericht 2019
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
2. Beratung
III. Staatsverwaltung
10:05 Uhr
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
BE: MdL Teichmann
Nr. 9
Querschnittsprüfung zur Erfolgskontrolle bei Zuwendungen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern
Nr. 10
Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesdirektion Sachsen
– Rehabilitierungsbehörde –
V. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 38
Bewirtschaftung der polizeieigenen Kraftfahrzeugwerkstätten und Beschaffung von Dienstfahrzeugen der Polizei
10:05 Uhr
Einzelplan 10:
Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
BE: MdL Schwietzer
Nr. 9
Querschnittsprüfung zur Erfolgskontrolle bei Zuwendungen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern
10:30 Uhr
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und
Verbraucherschutz
BE: MdL Panter
Nr. 19
Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen
Nr. 20
Förderung der Sächsischen Jugendstiftung
10:45 Uhr
Einzelplan 02:
Sächsische Staatskanzlei
BE: MdL Panter
Nr. 8
„So geht sächsisch.“
10:45 Uhr
Einzelplan 15:
Allgemeine Finanzverwaltung
BE: MdL Barth
Nr. 24
Mitteldeutsche Medienförderung GmbH
11:00 Uhr
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 2
Haushaltswirtschaft des Freistaates
III. Staatsverwaltung
11:00 Uhr
Einzelplan 05:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
BE: MdL Schultze
Nr. 13
Förderung der Investitionen in Kindertageseinrichtungen
11:15 Uhr
Einzelplan 06:
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
BE: MdL Mayer
Nr. 14
Zuwendungen und Zuschüsse für die Opfer- und Präventionshilfe
11:25 Uhr
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
BE: MdL Brünler
Nr. 15
Personalwirtschaft beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr
Nr. 16
Um-, Aus- und Neubau von Staatsstraßen
Nr. 17
Korruptionsbekämpfung im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Nr. 18
Ausgaben und Abrechnungen mit der DEGES – Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH/Projektgesellschaft
Gesetz zur Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung (Bildungsstärkungsgesetz)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Von attac bis VVN-BdA: zivilgesellschaftliches Engagement ist gemeinnützig. Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung jetzt!
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Abs. 2 SäHO Veräußerung der Immobilie Stephanplatz 3 in Chemnitz
TOP 6.
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Abs. 2 SäHO Veräußerung der Immobilie Ostra-Allee 23 in Dresden
TOP 7.
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
Ergebnisbericht
TOP 8.
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Beschlüsse und Berichte zur 21. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 9.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 10.
ggf. bis zum 15. September 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 7/3628
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfondsgesetz
TOP 11.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Verschiedenes
TOP 14.