14.10.2020
14.10.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung von Protokollen
TOP 2.
Jahresbericht 2019
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
(3. Beratung)
IV. Kommunen
BE: MdL Wähner
Nr. 27 Finanzsituation der Kommunen
Nr. 28 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,
Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 29 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Nr. 30 Umstellung auf kommunale Doppik
Nr. 31 Kennzahlgestützte Finanzanalyse
Nr. 32 Betätigung der Großen Kreisstadt Riesa bei Unternehmen in privater Rechtsform
und Haushalts- und Wirtschaftsführung ausgewählter Unternehmen
Nr. 33 Kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften
Nr. 34 Kommunale Unternehmen im Freizeit- und Bäderbereich
Nr. 35 Pflegeleistungen durch kommunale Unternehmen
Nr. 36 Große kommunale Baumaßnahme Neubau Gymnasium Telemannstraße, Stadt
Leipzig
Nr. 37 Große kommunale Baumaßnahme Schwimmsportkomplex Freiberger Platz,
Landeshauptstadt Dresden
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
BE: MdL Dietrich
Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017
Haushalts- und Vermögensrechnung 2017
TOP 4.
Unterrichtung der Staatsregierung
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018
TOP 5.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 7.
ggf. bis zum 13. Oktober 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen
- Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 7/3628
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
TOP 8.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.