13. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 14.10.2020

14.10.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung von Protokollen

TOP 2.

Jahresbericht 2019

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 7/300

(3. Beratung)

BE: MdL Wähner

Nr. 27 Finanzsituation der Kommunen

Nr. 28 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,

Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 29 Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 30 Umstellung auf kommunale Doppik

Nr. 31 Kennzahlgestützte Finanzanalyse

Nr. 32 Betätigung der Großen Kreisstadt Riesa bei Unternehmen in privater Rechtsform

und Haushalts- und Wirtschaftsführung ausgewählter Unternehmen

Nr. 33 Kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften

Nr. 34 Kommunale Unternehmen im Freizeit- und Bäderbereich

Nr. 35 Pflegeleistungen durch kommunale Unternehmen

Nr. 36 Große kommunale Baumaßnahme Neubau Gymnasium Telemannstraße, Stadt

Leipzig

Nr. 37 Große kommunale Baumaßnahme Schwimmsportkomplex Freiberger Platz,

Landeshauptstadt Dresden

BE: MdL Dietrich

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017

Haushalts- und Vermögensrechnung 2017

TOP 4.

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 7/4098

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018

TOP 5.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/4095

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 7.

ggf. bis zum 13. Oktober 2020 als Drucksache verteilte Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen

- Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen Drucksache 7/3628

Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz

TOP 8.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.