25.11.2020
25.11.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600
ErgebnisberichtKommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
TOP 1.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 13. Sitzung am 14. Oktober 2020
TOP 3.
Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
TOP 4.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Gesetz zur Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung (Bildungsstärkungsgesetz)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Bildung
Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontroll-ratsgesetzes
TOP 6.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Zweites Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drittes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres und Sport
Coronahilfen für Regional- und Oberligisten im sächsischen Fußball (Frauen- und Herrenfußball) und Eishockeyoberligisten
TOP 10.
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend Ausschuss für Inneres und Sport
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 11.
ggf. bis zum 24. November 2020 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen
Ergebisbericht Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs(Personalkommission II)
TOP 12.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe
TOP 13.
Einwilligungen nach § 6 Sächsisches Coronabewältigungsfonds-gesetz
TOP 14.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 15.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 16.
Verschiedenes
TOP 17.