01.07.2020
01.07.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 20. Mai 2020
TOP 2.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang KOM-Nr. (2020) 14
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Weißbuch Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und
Ausschuss für Inneres und Sport
und
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und
Ausschuss für Inneres und Sport
und
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und
Ausschuss für Inneres und Sport
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat Entscheidung über den Finanzrahmen der Union für 2021 - 2027 Beitrag der Europäischen Kommission zur Tagung des Europäischen Rats am 17. und 18. Oktober 2019 KOM-Nr. (2019) 456
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Rechtsetzungsvorschlag der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Rechtsetzungsvorschlag der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Rechtsetzungsvorschlag der Europäischen Kommission Drucksache 7/2789
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Mitteilung der Europäischen Kommission: "Europäisches Semester 2020: Länderspezifische Empfehlungen" KOM-Nr. (2020) 500
Mitteilung der Europäischen Kommission
und
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drs 7/2471
7.
Angepasstes Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission KOM-Nr. (2020) 440
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drs 7/2700
8.
Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union
KOM-Nr. (2020) 220
Rechtsetzungsvorschlag der Europäischen Kommission
Drs 7/2805
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958
TOP 9.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung
TOP 10.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Rundfunkbeiträge aussetzen - für alle von der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung betroffenen sächsischen Betriebe
TOP 11.
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2163
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Informationen der Staatsregierung
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 13.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.