16.09.2020
16.09.2020 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz -SächsIfSBetG)
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
ab ca. 13:00 Uhr öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Bericht der Kommission
Jahresbericht 2019 über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit und die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten KOM-Nr. (2020) 272
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drucksache 7/3227
3.
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen "Vom Hof auf den Tisch" - eine Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem KOM-Nr. (2020) 381
Mitteilung der Europäischen Kommission
Drucksache 7/3228
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 1. Juli 2020
TOP 5.
6.
18. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz
und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
Drucksache 7/3062
7.
Ergebnisbericht
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 7/3193
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.