14.10.2020
14.10.2020 – 09:30 Uhr – Plenarsaal
09:30 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 1.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
14:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
TOP 2.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus
TOP 3.
KOM-Nr. (2020) 550
Mitteilung der Europäischen Kommission
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus
Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!
TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 5.
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 16. September 2020
TOP 6.
Jahresbericht Informationssicherheit 2020 des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes
TOP 7.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei
Drucksache 7/4052
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Lippenbekenntnisse reichen nicht - Corona-Warn-App der Bundesregierung braucht eine gesetzliche Grundlage!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2842
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Ehrliche Kennzeichnung sog. Hasskriminalität in den Datenbanken der Staatsanwaltschaften
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.