6. Sitzung - Ausschuss für Inneres und Sport

Datum 02.07.2020

Anhörungen

Tagesordnung

02.07.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 15. Mai 2020

TOP 2.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 7/873

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2017 bis 31. Dezember 2018

TOP 4.

Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drucksache 7/800

Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen, hier: Abschlussbericht

TOP 5.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern

Drucksache 7/1743

Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären - Maßnahmekonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 7/645

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

#LeaveNoOneBehind: Jetzt erst recht – Geflüchtete aus Flüchtlingslagern in Griechenland in Sachsen aufnehmen!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 7/2153

mitberatend, federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Autofahrer schützen - Unverhältnismäßige Regelungen des neuen Bußgeldkatalogs unverzüglich aufheben, neuen Belastungen vorbeugen

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Drs 7/2701

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

Öffentliche Anhörung (14:30 Uhr, Plenarsaal)

TOP 12.

Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend, federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Weissbuch Zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept

TOP 13.

für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2077

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66

TOP 14.

Kommissionsvorlage

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67

TOP 15.

Kommissionsvorlage

Drucksache 7/2079

mitberatend; federführend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung