17.09.2020
- Neufassung -
17.09.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 600
10:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 5. Sitzung am 24. Juni 2020 und der 6. Sitzung am 2. Juli 2020
TOP 2.
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2019
TOP 4.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern
Ergebnisbericht
TOP 5.
Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs (Personalkommission II)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
mitberatend: alle Fachausschüsse; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Entwurf des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021) in der Fassung vom 15. Mai 2020 mit Begründung
TOP 6.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Jahresbericht 2018
TOP 7.
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
Jahresbericht 2019
TOP 8.
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten
Einbruchdiebstahl in das Grüne Gewölbe in Dresden
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,Kultur und Tourismus
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.