20.01.2020
20.01.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
TOP 2.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/679
Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 7/912
Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
TOP 4.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drucksache 7/1212
Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben
TOP 5.
Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017
hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
Drucksache 7/575
Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit
TOP 6.
Unterrichtung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.