1. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 20.01.2020

20.01.2020 – 10:00 Uhr – Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

TOP 2.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/679

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 7/912

Vorunterrichtung zum Entwurf des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

TOP 4.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 7/1212

Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben

TOP 5.

Zentrale Dispositionsstelle ARD/ZDF

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Haushaltsjahre 2015 bis 2017

hier: Abschließender Bericht gem. § 14a Satz 3 RStV

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 7/575

Abschließender Bericht nach § 14a Satz 3 RStV über die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014, insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit

TOP 6.

Unterrichtung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.