22.01.2020
22.01.2020 – 13:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag
TOP 2.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport
Jahresbericht 2019
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018
TOP 4.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beschlüsse und Berichte zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 5.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Beschlüsse und Berichte zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 6.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Haushalts- und Vermögensrechnung 2018
TOP 7.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der
TOP 8.
Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 SächsGaFoG(III. und IV. Quartal 2019)
und
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2019
Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2019 - 2023
TOP 9.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 10.
Haushaltsvollzug 2019
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 04 Titel 633 51 (Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/527
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15
(Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/967
Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 bei Kapitel 05 03 Titel 883 88 und 893 88 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände; Zuschüsse für Investitionen an Sonstige)
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/968
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/969
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.