1. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 22.01.2020

22.01.2020 – 13:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag

TOP 2.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Inneres und Sport

Jahresbericht 2019

TOP 3.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Beschlüsse und Berichte zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates

TOP 5.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Beschlüsse und Berichte zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates

TOP 6.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Haushalts- und Vermögensrechnung 2018

TOP 7.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der

TOP 8.

Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes gem. § 5 Abs. 7 SächsGaFoG(III. und IV. Quartal 2019)

und

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2019

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2019 - 2023

TOP 9.

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 10.

Haushaltsvollzug 2019

Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 04 Titel 633 51 (Erstattungen von Ausgaben für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/527

Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 05 03 Titel 684 15

(Förderung von Schulen in freier Trägerschaft)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/967

Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2019/2020 bei Kapitel 05 03 Titel 883 88 und 893 88 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände; Zuschüsse für Investitionen an Sonstige)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/968

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 7/969

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 11.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 12.

Verschiedenes

TOP 13.