07.01.2021
Beginn: 13:00 Uhr
Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie
TOP 1
Erste Beratung der Entwürfe
TOP 2
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 – HBG 2021/2022)"
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Ausschuss für Inneres und Sport,
Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung,
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt,
Ausschuss für Schule und Bildung,
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,
Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus,
Ausschuss für Regionalentwicklung,
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie
abgegeben
2
Erste Beratung der Entwürfe
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)"
Drucksache 7/4900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 – HBG 2021/2022)"
Drucksache 7/4901 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
durchgeführt
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Ausschuss für Inneres und Sport,
Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung,
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt,
Ausschuss für Schule und Bildung,
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,
Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus,
Ausschuss für Regionalentwicklung,
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft