Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler"
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Wunsch und Wirklichkeit"
Thema des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft:
"Landwirtschaft 4.0 – Sachsens Weg ins neue Jahrzehnt"
Thema der Fraktion Die LINKE:
"Umsetzung der Düngeverordnung in Sachsen"
"Wir brauchen jede und jeden – Leistungsfähige Jugendberufsagenturen für Sachsen"
Drucksache 6/16356
Beschlussfassung
(gemäß § 27 Absatz 4 der Geschäftsordnung)
"Bericht der Enquete-Kommission
Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/15400 - Unterrichtung durch die Enquete-Kommission)
"Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen
(Sächsisches Naturschutzvereinigungsrechteerweiterungsgesetz – SächsNatSchVRErwG)"
Drucksache 6/16400 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
"Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/16432 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),
Innenausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
"Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015"
Drucksache 6/12940
und die Antwort der Staatsregierung
"Sportliche Höchstleistungen unserer Schülerinnen und Schüler fördern – die sächsischen Sportschulen stärken"
Drucksache 6/15953
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Kulturelle Bildung in sächsischen Schulen stärken – künstlerischen Fachunterricht absichern"
Drucksache 6/2988
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Antrag der Fraktion AfD
"Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung"
Drucksache 6/16395
Beschlussfassung
"Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen"
Drucksache 6/15485
Beschlussfassung
Drucksache 6/16429
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 13 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Wunsch und Wirklichkeit"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsminister
Thema des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft:
"Landwirtschaft 4.0 – Sachsens Weg ins neue Jahrzehnt"
Thema der Fraktion DIE LINKE:
„Umsetzung der Düngeverordnung in Sachsen“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Wir brauchen jede und jeden – Leistungsfähige Jugendberufsagenturen für Sachsen"
Drucksache 6/16356
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission
(gemäß § 27 Absatz 4 der Geschäftsordnung
"Bericht der Enquete-Kommission
Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/15400 - Unterrichtung durch die Enquete-Kommission)
durchgeführt
Drucksache 6/16505 – Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
abgelehnt
Drucksache 6/16506 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
Drucksache 6/16541 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD – angenommen
Übermittlung an die Staatsregierung
5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen
(Sächsisches Naturschutzvereinigungsrechteerweiterungsgesetz – SächsNatSchVRErwG)"
Drucksache 6/16400 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/16432 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),
Innenausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
7
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015"
Drucksache 6/12940
und die Antwort der Staatsregierung
erledigt
Drucksache 6/16481 – Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
abgelehnt
8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Sportliche Höchstleistungen unserer Schülerinnen und Schüler fördern – die sächsischen Sportschulen stärken"
Drucksache 6/15953
mit Stellungnahme der Staatsregierung
beschlossen
Übermittlung an die Staatsregierung
9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Kulturelle Bildung in sächsischen Schulen stärken – künstlerischen Fachunterricht absichern"
Drucksache 6/2988
mit Stellungnahme der Staatsregierung
nicht beschlossen
10
Antrag der Fraktion AfD
"Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung"
Drucksache 6/16395
nicht beschlossen
Drucksache 6/16546 – Ä-antrag des Abg. Wurlitzer, fraktionslos – abgelehnt
11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen"
Drucksache 6/15485
nicht beschlossen
12
Fragestunde
Drucksache 6/16429
Alle Anfragen wurden durch die Ministerien schriftlich beantwortet.
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