Beginn: 10:00 Uhr
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)" (Arbeitstitel)
Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)" (Arbeitstitel)
Drucksache 6/13901 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Innenausschuss,
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Europaausschuss,
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,
Ausschuss für Schule und Sport,
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
"Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen" (Arbeitstitel)
Drucksache 6/13902 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Innenausschuss,
ggf. weitere
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 1 und TOP 2 werden in einem Tagesordnungspunkt behandelt.
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Erste Beratung der Entwürfe "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"
Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)"
Drucksache 6/13901 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Innenausschuss,
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Europaausschuss,
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,
Ausschuss für Schule und Sport,
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft.
"Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"
Drucksache 6/13902 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Überweisung:
Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),
Innenausschuss.
Videostream der TOP 0 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Unbekannter Redner
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Videostream der TOP 0 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Dr. Matthias Haß, SM
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Uta-Verena Meiwald
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Frank Kupfer
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Dirk Panter
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Jörg Urban
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Wolfram Günther
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Dr. Frauke Petry
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Andrea Kersten
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Gunter Wild
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Dr. Kirsten Muster
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von André Schollbach
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Jens Michel
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von André Barth
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von Franziska Schubert
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 1 der 76. Plenarsitzung am 16.08.2018 von ENDE der Sitzung
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