Treffen der Europaausschüsse aus Tschechien und Sachsen
Am 1. Oktober 2021 trafen sich die Europaausschüsse des Sächsischen Landtags und des Senats der Tschechischen Republik. Nach ersten virtuellen Treffen im Frühjahr gab es nun ein persönliches Kennenlernen in Bautzen.
Im historischen Stucksaal des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen (Ortenburg) begrüßte Gerichtspräsidentin Susanne Dahlke-Piel die Gäste und verwies zugleich auf die an der Decke verewigten, tiefen kulturellen Wurzeln der sächsisch-böhmischen Verbindungen. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler betonte anschließend, wie wichtig ein enges Miteinander beider Regionen sei. Dies habe nicht zuletzt die Pandemie deutlich gemacht. Der Vorsitzende des Europaausschusses des tschechischen Senats, Dr. Mikuláš Bek, erklärte, dies sei die erste Auslandsreise seines Gremiums. Das sei auch der Erkenntnis geschuldet, dass der Weg nach Berlin über Dresden und München führe. Er stellte fest, dass der Freistaat Sachsen das Bundesland mit den meisten Ähnlichkeiten zur Tschechischen Republik sei. Insbesondere mit Blick auf den anstehenden Strukturwandel und seine wirtschaftlichen und sozialen Folgen wolle man Erfahrungen miteinander teilen. Der sächsische Ausschussvorsitzende Marko Schiemann hob hervor, dass die Transition in der sächsischen und tschechischen Peripherie so gestaltet werden müsse, dass die Menschen in diesen Regionen Zukunftschancen hätten. Die Frage nach Ersatzarbeitsplätzen sei beiderseits der Grenze zentral. Im anschließenden Gespräch beider Ausschüsse ging es sodann um Fragen von Strukturmitteln wie den europäischen Just Transition Fund, um Konzepte für die Energiewende und den Anstoß gemeinsamer Projekte, insbesondere im Forschungsbereich. Es folgten weitere Programmpunkte: Nach einem Kurzbesuch im Sorbischen Museum reisten die Abgeordneten weiter ins Kraftwerk Boxberg. In intensiven Gesprächen mit der Kraftwerksleitung wurde deutlich, wie wichtig der persönliche grenzüberschreitende Kontakt ist. Die europäische Klimapolitik rund um Vorhaben wie den Green Deal und Fit for 55 muss letztlich in den Regionen umgesetzt werden – abgestimmte Vorhaben und ein beständiger Austausch sind dabei essenziell.