Landluft trifft auf Plenarluft

Datum 04.02.2020

Traktoren vor dem Sächsischen Landtag

Traktoren vor dem Sächsischen Landtag

Anhörung im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft

Donnerstagmorgen, unzählige Traktoren säumen die Straßen rund um den Sächsischen Landtag. Zugleich sind die Besucherränge im Plenarsaal gefüllt. Für die Behandlung des Antrags »Evaluierung des sächsischen Nitratmessstellennetzes vor dem Hintergrund der Novellierung der Düngeverordnung« ist diesmal die gewünschte Öffentlichkeit einer Ausschuss-Anhörung im besonderen Maße hergestellt. Inhaltlich geht es bei dem Antrag im Großen und Ganzen um die Frage, wie die Erhaltung einer guten Trinkwasserqualität im Freistaat Sachsen mit der Notwendigkeit zu vereinbaren ist, dass in der Landwirtschaft Böden gedüngt werden müssen.

Die Düngeverordnung – ein komplexes Thema

Nachdem die Ausschussvorsitzende Ines Springer alle organisatorischen Fragen geklärt hat, kann die eigentliche Anhörung beginnen. Mit jeweils einem Zeitfenster von zehn Minuten stellen nacheinander acht Sachkundige ihre Ansichten zum Antrag dar. Sie repräsentieren ein breites Spektrum an Expertise – vom Landwirt, der darauf hinweist, dass er schon jetzt Schwierigkeiten hat, sich auf die ständig wechselnden Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Arbeit einzustellen, bis hin zum Geologen, der die Belastungen der sächsischen Böden aufzeigt. Daran schließt sich die Fragerunde an – alle Fraktionen dürfen Nachfragen stellen oder um Klarstellung bitten. Wie schon bei den Vorträgen der Sachkundigen, geht es auch hier ins Detail: So wird zum Beispiel gefragt, ob die Auswirkungen der jüngsten Änderung der Düngeverordnung von 2017 überhaupt schon messbar sind. Das wird von drei Wissenschaftlern verneint, die Auswirkungen würden sich erst nach mehreren Jahren nachweisbar messen lassen. Auch die Frage nach Differenzierung ist für die Abgeordneten wichtig. So spielten bei Messverfahren viele Variablen eine Rolle – neben dem Düngeverhalten eben auch die genaue Bodenbeschaffenheit oder die Niederschlagsmengen in einem Gebiet.

Aufgabe der Politik: Informierte Entscheidungen treffen

Solche Fragerunden sind typisch für Anhörungen, dienen sie doch dazu, dass Abgeordnete sich ein genaueres Bild von dem Gegenstand machen können, über den sie schlussendlich entscheiden. Deswegen werden Fachleute eingeladen und im klassischen Sinne »gehört«. In dieser besonderen Sitzung des Agrarausschusses ist es auch so, dass zusätzlich noch die konkreten Anliegen der angereisten Landwirte gehört wurden: Am Rande der Ausschusssitzung trafen die Obleute aller Fraktionen mit einer Delegation der Landwirte zusammen. Geplant ist die abschließende Beratung des Antrags in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft – wie der Agrarausschuss eigentlich heißt. Diese Aussprache wird ebenfalls öffentlich stattfinden.