103/2015 11.11.2015
23. Plenarsitzung
Nach der Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten sowie der Wahl von gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen für die 5. Amtsperiode des MDR-Rundfunkrates debattieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde über Möglichkeiten zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Sachsen sowie über die Integration von Geflüchteten mittels Sprache, Ausbildung und Beschäftigung.
Anschließend stimmen die Abgeordneten über vier Gesetzentwürfe ab, u.a. über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten sowie den Rundfunkänderungsstaatsvertrag.
Danach beraten die Abgeordneten Anträge aller Fraktionen.
Die jeweiligen Antragsteller fordern darin:
24. Plenarsitzung
Zum Auftakt des Freitagsplenums geht es in der Aktuellen Stunde um Investitionssicherheit für sächsische Kommunen bis 2020 sowie um die Hochschulfinanzierung. Es folgt die Befragung eines Staatsministers gemäß § 54 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags. Dieses parlamentarische Instrument ermöglicht den Fraktionen, die Staatsregierung im Parlament zu aktuellen Themen zu befragen. Der anschließend auf der Tagesordnung stehende Prioritätenantrag befasst sich mit der Forderung, das Asylverfahren zu verbessern.
In erster Lesung wird anschließend ein Gesetzesvorschlag zur Förderung des Klimaschutzes in das Parlament eingebracht sowie danach eine Große Anfrage zum Thema „Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution“ debattiert.
Abschließend diskutieren die Parlamentarier über die von den Fraktionen vorgelegten Anträge.
Thematisiert werden:
Übertragung der Plenarsitzungen
Internet/Livestream: Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen live als Videostream auf der Internetseite www.landtag.sachsen.de.
Fernsehen: Die Lokalsender DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten am Nachmittag aus.
Hörfunk: Der MDR überträgt die Sitzungen live auf MDR SACHSEN EXTRA im Digitalradio.