Die Abgeordneten des Sächsischen Landtags haben in ihrer heutigen Sitzung die 34 vom Landtag zu bestimmenden sächsischen Mitglieder der 16. Bundesversammlung, die am 12. Februar 2017 über den neuen Bundespräsidenten entscheidet, gewählt.
Folgende Personen sind gewählt:
auf Vorschlag der CDU-Fraktion:
- Stanislaw Tillich
- Dr. Matthias Rößler
- Andrea Dombois
- Frank Kupfer
- Prof. Dr. Kurt Biedenkopf
- Prof. Dr. Georg Milbradt
- Stefan Skora
- Frank Vogel
- Dr. Jörg Brückner
- Prof. Dr. Reimund Neugebauer
- Thomas Colditz
- Georg-Ludwig von Breitenbuch
- Jens Michel
- Thomas Schmidt
- Jan Löffler
- Ines Springer
auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:
- Prof. Dr. Christoph Butterwegge
- Luise Neuhaus-Wartenberg
- Simone Luedtke
- Rico Gebhardt
- Susanne Schaper
- Horst Wehner
- Kerstin Köditz
auf Vorschlag der SPD-Fraktion:
- Martin Dulig
- Stefanie Kloß
- Dirk Panter
- Barbara Ludwig
- Bahra Niazmand
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
- Frauke Petry
- Jörg Urban
- André Barth
- Albrecht Glaser
auf Vorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
- Volkmar Zschocke
- Ines Kummer
Von den 122 in geheimer Wahl abgegebenen gültigen Stimmen (3 ungültig) entfielen auf die von den Fraktionen eingereichten Listen folgende Stimmen:
Liste der CDU-Fraktion: 55 Stimmen
Liste der Fraktion DIE LINKE: 27 Stimmen
Liste der SPD-Fraktion: 17 Stimmen
Liste der AfD-Fraktion: 15 Stimmen
Liste der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 8 Stimmen
Hintergrund:
Die Bundesversammlung wird am 12. Februar 2017 in Berlin zusammentreten, um das neue Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, den Bundespräsidenten, zu wählen. Sie besteht aus 630 Bundestagsabgeordneten und einer gleich hohen Anzahl von Mitgliedern, die von den Länderparlamenten bestimmt werden. Unter den Ländern erfolgt die Verteilung der Sitze im Verhältnis der Bevölkerungsstärken. Auf Sachsen entfallen demnach 34 Sitze.
Die sächsischen Mitglieder der Bundesversammlung wurden heute anhand von Vorschlagslisten, die die Fraktionen im Vorfeld aufgestellt hatten, gewählt. Die Sitzzuteilung erfolgte nach der Zahl der den Listen zugefallenen Stimmen im Höchstzahlverfahren nach d’Hondt.