Montag, 12. September 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt zwei Öffentliche Anhörungen durch:
- „Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen“, Antrag der Fraktion GRÜNE, Drs. 6/5045
Zeit: 10:00 Uhr - „Landessehhilfegesetz“, Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, Drs. 6/5392
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nehmen Sachverständige Stellung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Hochschulentwicklungsplanung 2025“, Drs. 6/5223.
Zeit: ca. 10:00 UhrOrt: Sächsischer Landtag, A 600
Dienstag, 13. September 2016
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befasst sich in einer Anhörung mit dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss – Bund und Deutsche Bahn müssen handeln“, Drs. 6/5246.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600
Mittwoch, 14. September 2016
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen“, Drs. 6/5552, sowie zum Antrag der Fraktion LINKE „Sächsische Kommunen mit den steuerrechtlichen Auswirkungen der Energiewende nicht allein lassen!“, Drs. 6/5062, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 15. September 2016
Im Haushalts- und Finanzausschuss werden Sachverständige zum Haushaltsentwurf 2017/2018 öffentlich Stellung beziehen. Auf der Tagesordnung stehen:
- „Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)“, Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/5551
Zeit: 10:00 Uhr
- „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“, Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/5550, sowie
- „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018), Ergänzungsvorlage, Drs. 6/6237.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Im Innenausschuss findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktion GRÜNE „Notfallrettung in 12 Minuten? – Rechtswidrigen Zustand bei der Erhebung der gesetzlichen Hilfsfristen in Notfällen unverzüglich beenden“, Drs. 6/3841.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600
Freitag, 16. September 2016
Der Innenausschuss führt eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften“, Drs. 6/4785, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal