Montag, 6. Juni 2016
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen“, Drs. 6/4581, durch.
Zeit: 14:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Mittwoch, 8. Juni 2016
Der gemeinsame Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze“, Drs. 6/4515, ist Thema einer Anhörung des Verfassungs- und Rechtsausschusses.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „Gesetz über die Errichtung des Sondervermögens ‘Konjunkturausgleichsfonds Sachsen‘“, Drs. 6/4009, durch.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 9. Juni 2016
Im Innenausschuss hören die Abgeordneten zu folgenden zwei Gesetzentwürfen der AfD-Fraktion Sachverständige an:
- „Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung“, Drs. 6/3486, sowie
- „Gesetz zur Änderung der Sächsischen Landkreisordnung“, Drs. 6/4853.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 10. Juni 2016
Im Ausschuss für Schule und Sport findet eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren“, Drs. 6/5046, statt.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft hat Sachverständige eingeladen, die zu den folgenden beiden Anträgen Stellung beziehen:
- „Naturschutzstationen in Sachsen erhalten, qualifizieren und landesweit wirksam einrichten“, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 6/3959, sowie
- „Zukünftige Unterstützung und Entwicklung der Naturschutzstationen im Freistaat Sachsen“, Fraktionen der CDU und der SPD, Drs. 6/4094.
Zeit: 10:00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600