Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 7. bis 15. Mai 2018

36/2018 Datum 02.05.2018

Hier finden Sie die Öffentlichen Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 7. bis 15. Mai 2018:

Montag, 7. Mai 2018

Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung zum Antrag „Verfahrensunabhängige vertrauliche Spurensicherung für Opfer sexualisierter Gewalt in Sachsen etablieren – nachhaltige finanzielle und personelle Ausstattung sichern!“ (Die Linke, Drs. 6/9884) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Montag, 7. Mai 2018

Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit den Anträgen

  • „Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 6/12233) sowie
  • „Versorgungsangleichung für nichtverbeamtete Hochschullehrer neuen Rechts unverzüglich umsetzen“ (AfD, Drs. 6/12304).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Dienstag, 8. Mail 2018

Der Europaausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag „Wirtschaftlich dynamisches und soziales Europa gestalten“ (CDU/SPD, Drs. 6/12741).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 9. Mai 2018

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss führt eine Öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Die Linke, Drs. 6/11223) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 9. Mai 2018

Der Haushalts- und Finanzausschuss beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung

mit dem Antrag „Finanzkraft der sächsischen Kommunen jetzt stärken - Umsteuern für einen zukunftsfähigen kommunalen Finanzausgleich!“ (Die Linke, Drs. 6/12960).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

Montag, 14. Mai 2018

Der Innenausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über

  • den Antrag „Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung einrichten“ (Grüne, Drs. 6/10478) sowie
  • das „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 6/10491).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Dienstag, 15. Mai 2018

Der Ausschuss für Umwelt- und Landwirtschaft führt eine Öffentliche Anhörung zum

  • Antrag „Deutschlandweit abgestimmtes Wolfsmanagement“ (CDU/SPD, Drs. 6/12852) sowie zum
  • Antrag „Umgang mit dem Wolf endlich rechtssicher regeln – Wolfverordnung erlassen“ (Grüne, Drs. 6/12761) durch.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal