Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019
35/2019 29.04.2019
Montag, 6. Mai 2019
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt eine Öffentliche Anhörung durch zum Gesetz zur „Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 6/13144) sowie zum Gesetz zur „Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen“ (Fraktionen CDU und SPD, Drs. 6/17122).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Montag, 6. Mai 2019
Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien berät in einer Öffentlichen Anhörung über das Gesetz zum „Staatsvertrag über die Hochschulzulassung“ (Staatsregierung, Drs. 6/17380).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Dienstag, 7. Mai 2019
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetz zur „Änderung des Sächsischen Straßengesetzes“ (Staatsregierung, Drs. 6/16811).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Mittwoch, 8. Mai 2019
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss führt eine Öffentliche Anhörung durch zum Gesetz zur „Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“ (Grüne, Drs. 6/16866).
Zeit: 13.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Donnerstag, 9. Mai 2019
Der Innenausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung zum Gesetz über das „Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen“ (Grüne, Drs. 6/13704).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Freitag, 10. Mai 2019
Im Ausschuss für Schule und Sport nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zu den Anträgen „Gesundheit sächsischer Lehrer*innen schützen: Einführung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements“ (Grüne, Drs. 6/15420) und „Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken“ (Die Linke, Drs. 6/15800).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 10. Mai 2019
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag „Innovationen und Wissenstransfer in Umwelt-, Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft unterstützen – simul+ Zukunftsinitiative des SMUL weiterentwickeln“ (Fraktionen CDU und SPD, Drs. 6/15209).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600