Montag, 26. Februar 2018
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt Öffentliche Anhörungen zu folgenden Themen durch:
- „Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden“ (Antrag der Linksfraktion, Drs. 6/9601)
Zeit: 10.00 Uhr
- „Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen“ (Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/12419)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Montag, 26. Februar 2018
Der Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien befasst sich in einer Öffentlichen Anhörung mit dem
- „Gesetz zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ (Gesetzentwurf der Staatsregierung, Drs. 6/11839).
- Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
(Unterrichtung durch die Staatsregierung, Drs. 6/11608).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Mittwoch, 28. Februar 2018
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine Öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur Umsetzung der Änderungen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes“ (Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD, Drs. 6/12056) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 1. März 2018
Der Innenausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über
- „Umsetzungsbilanz erstellen - Fortentwicklung der Fachkommission zur Evaluation der Polizei des Freistaates Sachsen voran bringen“ (Antrag der AfD-Fraktion, Drs. 6/9666).
- „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ (Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, Drs. 6/9818).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Freitag, 2. März 2018
Der Ausschuss für Schule und Sport führt eine Öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur schrittweisen Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertageseinrichtungen im Freistaat Sachsen“ (Gesetzentwurf der Linksfraktion, Drs. 6/10764) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 2. März 2018
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft beschäftigt sich in einer Öffentlichen Anhörung mit den Anträgen
- „Ursachen des Insektensterbens erforschen und bekämpfen“ (Antrag der Fraktion Grüne, Drs. 6/11192).
- „Ursachen des Insektensterbens in Sachsen untersuchen und Gegenmaßnahmen in die Wege leiten“ (Antrag der Linksfraktion, Drs. 6/11500).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600