Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 25. bis 29. März 2019
26/2019 19.03.2019
Montag, 25. März 2019
Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration führt drei Öffentliche Anhörungen durch um
- 9.00 Uhr zu den Anträgen „Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!“ (Die Linke, Drs. 6/14580) und „Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!“ (Die Linke, Drs. 6/15600),
- 12.00 Uhr zum Gesetzentwurf „Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz“ (CDU/SPD, Drs. 6/16689) sowie
- 14.30 Uhr zur Änderung des „Betreuungs- und Wohnqualitäts-gesetzes“ (CDU/SPD, Drs. 6/16700).
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Dienstag, 26. März 2019
Der Europaausschuss berät in einer Öffentlichen Anhörung über den Antrag „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Republik Polen“ (CDU/SPD, Drs. 6/11823). An der Sitzung nimmt Prof. Dr. Andrzej Przyłębski, Polens Botschafter in Deutschland, teil.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Dienstag, 26. März 2019
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr führt eine Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur „Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs“ (Die Linke, Drs. 6/15562) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Mittwoch, 27. März 2019
Im Verfassungs- und Rechtsausschuss nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetz zur „Einführung einer Stellenzulage für Justizwachtmeister im Sitzungs-, Ordnungs- und Vorführdienst bei den Gerichten“ (Die Linke Drs. 6/16432).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Donnerstag, 28. März 2019
Der Innenausschuss führt zwei Öffentliche Anhörungen durch um
- 10.00 Uhr zum Gesetzentwurf zur „Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration“ (Die Linke, Drs. 6/13768) und zum „Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten“ (Grüne, Drs. 6/15236) sowie um
- 13.30 Uhr zum Gesetzentwurf zur „Weiterentwicklung des E-Governments“ (Staatsregierung, Drs. 6/15506).
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
Freitag, 29. März 2019
Im Ausschuss für Schule und Sport nehmen Sachverständige in einer Öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Gesundheit sächsischer Lehrer*innen schützen: Einführung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements“ (Grüne, Drs. 6/15420) sowie zum Antrag „Gesundheitsförderung für Lehrkräfte als dritte Säule des schulischen Gesundheitsmanagements stärken“ (Die Linke, Drs. 6/15800).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 29. März 2019
Der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berät in einer Öffentlichen Anhörung über das Gesetz über die „Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen“ (Staatsregierung, Drs. 6/15905).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600