Anlässlich der Einweihung des Verbindungsbüros des Landtags im Gebäude des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel reist Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler vom 25. bis 26. Februar 2019 nach Brüssel.
Der Landtag unterhält seit 2016 ein eigenes Verbindungsbüro in Brüssel, um Informationsnetzwerke des Parlaments auf EU-Ebene zu pflegen und insbesondere die Arbeit des Europaausschusses zu unterstützen. Zudem ist das Büro Ansprechpartner für sächsische Abgeordnete.
Nachdem das Landtagsbüro in Brüssel bislang separat untergebracht war, befindet es sich künftig im gleichen Gebäude wie das Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen:
Sächsischer Landtag
Verbindungsbüro Brüssel
Avenue d’Auderghem 67
B-1040 Brüssel
Das neue Büro wird am Montag, dem 25. Februar 2019, um 19.30 Uhr offiziell durch den Landtagspräsidenten eingeweiht. Zu Gast an dem Abend ist Michael Hager, Chef des Kabinetts von EU-Kommissar Günther Oettinger.
Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler:
„Die Zusammenarbeit unter einem Dach wird nicht nur dem Landtag, sondern unserem Freistaat insgesamt gut tun. Die unmittelbaren Einblicke unseres Brüsseler Büros erleichtern es den Abgeordneten erheblich, künftige politische Entwicklungen auf europäischer Ebene besser abschätzen zu können und daraus möglichen landespolitischen Handlungsbedarf abzuleiten.
Für uns gilt: Europa soll sich auf das Wesentliche konzentrieren. Deshalb nimmt der Landtag zu ausgewählten Dossiers auch unmittelbar gegenüber den EU-Institutionen Stellung, zuletzt etwa bei der Neuregelung des EU-Katastrophenschutzes oder bei der Verordnung zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.“
Bei seinem zweitägigen Besuch in Brüssel trifft der Landtagspräsident zahlreiche Europapolitiker, Funktionsträger und Repräsentanten der EU-Kommission zum Gespräch, darunter
- Botschafter Michael Clauß, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, zum inneren Zusammenhalt der EU und der Rolle Deutschlands in der EU.
- Boris Kisselevsky, Leiter der Repräsentanz der Europäischen Zentralbank in Brüssel, zur Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und der internationalen Rolle des Euro.
- Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, zur Stärkung der Bürgernähe der EU durch Bürgerdialoge und Bürgerkonsultationen.
- Prof. Dr. Martin Selmayr, Generalsekretär der Europäischen Kommission, zur Europawahl 2019 und strategische Herausforderungen des Europäischen Parlaments.
- Christian-Yves Krappitz, Koordinator der Task Force der Europäischen Kommission für die Brexit-Verhandlungen, zum künftigen Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich.
- Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, zur Europawahl 2019 und strategischen Herausforderungen des Europäischen Parlaments.