Die Enquete-Kommission des 6. Sächsischen Landtags „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ kommt am Montag, 7. März 2016 um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 300 zu ihrer 2. Sitzung zusammen.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Vorstellung der Mitglieder sowie die Verständigung über die Arbeitsweise der Enquete-Kommission.
Außerdem widmet sich das Gremium zunächst der Bestandsaufnahme der aktuellen Pflegesituation in Sachsen und hat dafür folgende Gesprächspartner eingeladen:
- Barbara Klepsch, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz,
- Burkhard Müller, Präsident Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen,
- Andreas Werner, Direktor Kommunaler Sozialverband Sachsen,
- André Jacob, geschäftsführendes Präsidialmitglied Sächsischer Landkreistag und
- Mischa Woitscheck, Geschäftsführer Sächsischer Städte- und Gemeindetag.
Die Sitzung ist nicht öffentlich.
Der Sächsische Landtag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission in seiner 26. Plenarsitzung am 17.12.2015 beschlossen. Vorsitzender ist Oliver Wehner (CDU).
Bis Ende 2017 soll die Enquete-Kommission Vorschläge erarbeiten, wie die Versorgung der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen im Freistaat sichergestellt werden kann. Dem Gremium gehören 20 Abgeordnete sowie fünf externe Sachverständige an.