33. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 11.11.2016

11.11.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550 und erste Ergänzungsvorlage

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Drucksache 6/6237

und zweite Ergänzungsvorlage

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

Drucksache 6/6871

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Innenausschuss

1. Bildung

2. Besoldung

3. FAG

4. Feldes- und Förderabgaben

5. alle weiteren Änderungsanträge

Verschiedenes

TOP 2.