11.11.2016
TOP 1.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drucksache 6/5550 und erste Ergänzungsvorlage
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
und zweite Ergänzungsvorlage
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018
(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Innenausschuss
1. Bildung
2. Besoldung
3. FAG
4. Feldes- und Förderabgaben
5. alle weiteren Änderungsanträge
TOP 2.