22.11.2016
22.11.2016 - 14:00 Uhr – Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 25. Oktober 2016
TOP 2.
Bericht des Präsidenten des Sächsischen Landtags über seinenAufenthalt in Brüssel anlässlich der Eröffnung des VerbindungsbürosBrüssel des Sächsischen Landtags
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz2017/2018 – HG 2017/2018)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Ergänzungsvorlage der StaatsregierungDrucksache 6/6237
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 5.
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Unterlaufen der Pariser Klima-Beschlüsse 2015 verhindern – SpürbareTeilnahme Sachsens an EU-Rechtssetzungsvorhaben sichernAntrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/6526
TOP 6.
mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 7.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 8.
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.