24.10.2016
24.10.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Tierschutz verbessern – Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 15. August 2016 und des Protokolls der 17. Sitzung am 12. September 2016
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6237
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
„Landessehhilfengesetz“
TOP 6.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Geriatrische Versorgung in Sachsen
TOP 7.
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen
TOP 8.
Antrag der Fraktion GRÜNE
Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke
TOP 9.
Antrag der Fraktion GRÜNE
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.