25.10.2016
25.10.2016 - 13:00 Uhr – Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Bericht des Präsidenten des Sächsischen Landtags über seinenAufenthalt in Brüssel anlässlich der Eröffnung des VerbindungsbürosBrüssel des Sächsischen Landtags
TOP 2.
Gespräch mit dem Botschafter der Slowakischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland
TOP 3.
Informationen der Staatsregierung
TOP 4.
- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 13. September 2016
TOP 5.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
und
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
„Bessere Rechtsetzung" im Interesse Sachsens – Sächsische Erfahrungen und Vorschläge zur Vereinfachung von EU-Recht im politischen Dialog mit der EU vermitteln, z.B. das sächsische ELER- Vereinfachungsprogramm
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags
TOP 9.
Subsidiaritätskontrolle
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.