17. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 25.10.2016

25.10.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 13. September 2016

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlichErgänzungsvorlage der Staatsregierung

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss - Bund und Deutsche Bahn müssen handeln

TOP 6.

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.