26.10.2016
26.10.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 29. bis 31. Sitzungen
TOP 2.
Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018(Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
und Ergänzungsvorlage
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Einzelplan 01 – Landtag
TOP 4.1.
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Einzelplan 14, Kapitel 14 01
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
TOP 4. 2.
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Einzelplan 14, Kapitel 14 02
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen
TOP 4. 3.
Berichterstatter: Mario Pecher
Einzelplan 14, Kapitel 14 04
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof
TOP 4. 4.
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Einzelplan 14, Kapitel 14 11
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
"Landessehhilfengesetz"
TOP 6.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Innenausschuss
Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen
TOP 8.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 9.
Haushaltsvollzug 2016
Einwilligung in eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 15 30 Titel 613 32 „Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs“
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.