15. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 06.06.2016

06.06.2016 – 11:00 Uhr – Raum A 300/Plenarsaal

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 14. Sitzung am 9. Mai 2016

TOP 2.

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessen-vertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Sterben in Würde gewährleisten – Palliativ- und Hospizversorgung im Freistaat Sachsen

TOP 4.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

Öffentliche Anhörung

TOP 8.

Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE