16. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 15.08.2016

15.08.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Geriatrische Versorgung in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

2.

3.

4.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: HFA

6.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: HFA

7.

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

9.

Antrag der Fraktion GRÜNE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

11.

12.

Verschiedenes

TOP 13.

[Beantragung einer Anhörung:

Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5045 ]