01.03.2016
01.03.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 10 Sitzung am 19. Januar 2016 und der 11. Sitzung am 27. Januar 2016
TOP 2.
Europäisches Jahr für Entwicklung - Sachsen wirklich weltoffen?
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Neunter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungender sächsischen Europapolitik
TOP 4.
Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei
Subsidiaritätskontrolle
TOP 5.
– Jährlicher EU-Indikator. EU-Gesetzgebung, Subsidiarität unddemokratische Kontrolle – Eine Bestandsaufnahme“ (BIM 061)
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministerium des Innern
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums fürWirtschaft, Arbeit und Verkehr, Teil 1: Energie, Verkehr, wirtschaftlicheEntwicklung und Innovation
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.