20.01.2016
20.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung von Protokollen der 18., 19., 20. und 21. Sitzung
TOP 2.
- Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetz gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)
TOP 3.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Konsequenzen der Staatsregierung aus dem "Gemeindefinanzbericht Sachsen 2014/2015"
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
bis zum 19. Januar 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
TOP ggf. 7.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 8.
u. a.:
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutsche Flughafen AG
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH sowie Informationen zum Jahresabschluss 2014
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
TOP 10.
Verschiedenes
Verständigung über Zeitplanung● Haushalt 2017/2018● Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes Bd I/II
Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahren der Fraktion DIE LINKE
Informationsreise des Haushalts- und Finanzausschusses