04.11.2015
TOP 1.
TOP 2.
TOP 3.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
(3. Beratung)
Drucksache 5/13000 Beschlussempfehlung
SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015
TOP 3. 1.
Nr. 12
Ausgaben für die rechtliche Betreuung
TOP 3. 2.
Nr. 23
IT-Organisation an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig und an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
Nr. 24
Außertarifliche Vergütungen an den Universitätsklinika in Dresden und Leipzig
Nr. 25
Kulturraum Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig
sowie
Nachbericht – Jahresbericht 2013
SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015
TOP 4.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
BE: MdL KrasseltNr. 1
Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen
Nr. 2
Kommunale Verschuldung
Nr. 3
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden
und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 4
Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Nr. 5
Kommunale Fraktionsfinanzierung
Nr. 6
Kommunale Doppik - Sachstand
Nr. 7
Aktuelle Themen der kommunalen Doppik
Nr. 8
Betätigungsprüfung in ausgewählten Kommunen
Nr. 8.1
Beteiligungssteuerung
Nr. 8.2
Beteiligungsmanagement
Nr.
8.3 Beteiligungscontrolling und Überwachung der Beteiligungen
Nr. 9
Situation ausgewählter kommunaler Wohnungsunternehmen
Nr. 10
Verkehrslandeplätze kommunaler Eigengesellschaften
Nr. 11
VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich
Nr. 12
Neubau der Integrierten Regionalleitstelle Chemnitz
Nr. 13
Schulbaumaßnahmen der Stadt Leipzig
Nr. 14
Weitere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung aus dem Bau- und
Vergabebereich
Nr. 15
Aufgaben- und Finanzverantwortung bei der rechtlichen Betreuung
TOP 5.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
TOP 5. 1.
Nr. 18
Vollzug des Landeserziehungsgeldes
Nr. 19
Pauschale Investitionskostenförderung nach § 11 SächsKHG
TOP 5. 2.
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung
sowie
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Entlastungsbeschluss
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 8.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
TOP 9.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
TOP 10.
TOP 11.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beauftragung von Herrn Peter Wilhelm Patt, MdL
TOP 12.
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 3. November 2015 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
TOP 13.
- Einführung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD)
Nachtrag zur Fortschreibung der Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung/Zielvereinbarung und Budgetierung in den SKD (BIM-Nr. 223)
- Informationen zum Sachstand Flüchtlingsunterbringung
TOP 14.
TOP 15.