29.09.2015
29.09.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/Raum A 300
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Innovationsstandort Sachsen stärken – Patentanmeldung,Patentverwertung und Patentmanagement gezielt unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 6. Sitzung am 1. September 2015
TOP 3.
Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den vonBraunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen(Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebotefür Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen undSenioren einführen
TOP 5.
Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/512
Leiharbeit in Sachsen wirksam begrenzen!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
Beantragung einer Anhörung:
Modellhafte Unterstützung von unabhängigenArbeitslosenberatungsstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Gleichstellung und Integration
Antrag der Fraktion DIE LINKE