13.05.2015
Die Obleute der Fraktionen treffen sich um 13:00 Uhr im Raum A 300
Verfahrensfragen
TOP 1.
Mitteilung der Parlamentarischen Berater durch die Fraktionen
TOP 1.1
(sofern bereits bekannt)
Bekanntgabe/Vorstellung des Ausschusspersonals
TOP 1.2
(soweit bereits entsprechende Festlegungen dazu ergangen sind)
Diskussion und ggf. Beschlussfassung der Verfahrensgrundsätze
TOP 1.3
(in der Anlage ist eine überarbeitete Fassung der Verfahrensgrundsätze des 3. Untersuchungsausschusses des Sächsischen Landtags der 5. Wahlperiode beigefügt)
Erste Verständigung zu Geheimhaltungsregelungen
TOP 1.4
Zeitplanung, Festlegung von Terminen
TOP 2.
Einbringung von und ggf. Beschlussfassung zu Beweisanträgen
TOP 3.
Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen
TOP 4.
und sonstige Beweiserhebungen
Verschiedenes
TOP 5.