23.02.2015
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 23. Februar bis 27. Februar 2015
Montag, 23. Februar 2015
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400
Dienstag, 24. Februar 2015
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400
Mittwoch, 25. Februar 2015
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Donnerstag, 26. Februar 2015
Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Freitag, 27. Februar 2015
Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 600
Tagesordnung
3. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
23.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 12. Januar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
4. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
23.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 2. und 3. Sitzung
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
24.02.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 13. Januar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016(Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquotenin den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/2016 – FAMG 2015/2016)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 5.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
2. Sitzung des Europaausschusses
24.02.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 13. Januar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Subsidiaritätskontrolle
TOP 5.
Subsidiaritätsbedenken nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum Vorschlagfür einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DESRATES über eine Makrofinanzhilfe für die Ukraine (COM(2015) 5 final) -Friedens-Auflage im Beschluss verankern!
TOP 5.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Grundsatzbeschluss zum Umlaufverfahren in Subsidiaritätsangelegenheiten
TOP 5.2
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
4. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
25.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 2. und der 3. Sitzung
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
unter Beachtung von:
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Einzelplan 01 – Landtag
TOP 3. 1.
Berichterstatterin: Franziska Schubert
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 02 – Staatskanzlei
TOP 3. 2.
Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen
TOP 3. 3.
Berichterstatter: Mario Pecher
Berichterstatter: Thomas Colditz
Einzelplan 11 – Rechnungshof
TOP 3. 4.
Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt
Berichterstatter: Thomas Colditz
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Innenausschuss
Gleichberechtigter Zugang zu Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates in allen Regionen Sachsens
TOP 6.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
bis zum 24. Februar 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
TOP ggf. 7.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.
3. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
25.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/A 400
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte desSächsischen Landtages und seiner Mitglieder
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
federführend, mitberatend: Europaausschuss
und
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Europaausschuss
nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 14. Januar 2015
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2015 und 2016(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig undwirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung derKriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend, mitberatend: Innenausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
4. Sitzung des Innenausschusses
26.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 2. und 3. Sitzung
TOP 2.
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung desBundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze
TOP 3.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig undwirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung derKriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend, federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Tillichs Chefsache "Asyl-Gipfel" - Erfolgsbilanz des LenkungsausschussesAsyl im Freistaat Sachsen
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.
3. Sitzung des Petitionsausschusses
26.02.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 2. Sitzung
TOP 1.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
TOP 2.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben ab
TOP 3.
Behandlung dringender Fälle
TOP 4.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/3
TOP 5.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
TOP 6.
Verschiedenes
TOP 7.
- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
3. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
27.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 16. Januar 2015
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Teilnahme Sachsens am Schulobstprogramm der Europäischen Union
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
27.02.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Energiewende voranbringen: Länderöffnungsklausel nicht in Anspruchnehmen.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung
TOP 3.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsenfür die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und2016
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
5. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses amMontag, dem 2. März 2015, 10:00 Uhr, Raum A 600
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse
6. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses amDienstag, dem 3. März 2015, 10:00 Uhr, Plenarsaal
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Innenausschuss