05.02.2015
3. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
der 6. Wahlperiode
05.02.2015 – 10 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016
TOP 2.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend;mitberatend: alle Fachausschüsse
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend;mitberatend: alle Fachausschüsse
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!
TOP 3.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Verschiedenes
TOP 4.
TOP