1. Aktuelle Debatte Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"
2. Aktuelle Debatte Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"
"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"
Drucksache 6/451
Beschlussfassung
"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"
Drucksache 6/251 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Sport (federführend),
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
"Meisterbrief erhalten"
Drucksache 6/453
Beschlussfassung
"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"
Drucksache 6/272
"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"
Drucksache 6/227
Beschlussfassung (einzeln)
"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"
Drucksache 6/443
Beschlussfassung
Drucksache 6/463
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Der Tagesordnungspunkt 4 – Drucksache 6/251 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"
- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO –
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde 1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"
- durchgeführt –
2
Befragung der Staatsminister Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:
„Operationelle Programme ESF und EFRE“ sowie
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
„Elektromobilität in Sachsen/Schaufenster Elektromobilität“
- durchgeführt –
3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD Drucksache 6/451
"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"
- einstimmig beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
4
Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO
5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD Drucksache 6/453
"Meisterbrief erhalten"
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
6
Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/272
"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"
- nicht beschlossen –
Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/227
"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"
- erledigt –
7
Antrag der Fraktion GRÜNE Drucksache 6/443
"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"
- nicht beschlossen –
8
Fragestunde Drucksache 6/463
- durchgeführt –
Die Fragen mit der laufenden Nr. 3, 4 und 6 wurden schriftlich beantwortet.
Videostream der TOP 0 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Unbekannter Redner
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Videostream der TOP 1 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Thomas Schmidt, SM
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Videostream der TOP 1 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Thomas Schmidt, SM
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Videostream der TOP 1 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Unbekannter Redner
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Videostream der TOP 1 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Thomas Schmidt, SM
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Alexander Krauß
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Martin Dulig, SM
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Holger Mann
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Martin Dulig, SM
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Dr. Claudia Maicher
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Martin Dulig, SM
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von amtierender Präsident
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Frank Heidan
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Marco Böhme
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Thomas Baum
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Eva Jähnigen
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Frank Heidan
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Videostream der TOP 2 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Dr. Jana Pinka
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Georg-Ludwig von Breitenbuch
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Volkmar Winkler
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Uta-Verena Meiwald
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Gunter Wild
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Wolfram Günther
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Marko Schiemann
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Videostream der TOP 3 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Thomas Schmidt, SM
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Videostream der TOP 5 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Ronald Pohle
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Videostream der TOP 5 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Jörg Vieweg
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Videostream der TOP 5 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Luise Neuhaus-Wartenberg
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Videostream der TOP 5 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Mario Beger
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Videostream der TOP 5 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Dr. Gerd Lippold
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Enrico Stange
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Lars Rohwer
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Detlev Spangenberg
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Valentin Lippmann
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von André Schollbach
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Christian Hartmann
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Christian Hartmann
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Harald Baumann-Hasske
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Markus Ulbig, SM
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Videostream der TOP 6 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Enrico Stange
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Videostream der TOP 7 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Eva Jähnigen
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Videostream der TOP 7 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Andreas Nowak
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Videostream der TOP 7 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Marco Böhme
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Videostream der TOP 7 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Thomas Baum
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Videostream der TOP 7 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Silke Grimm
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Videostream der TOP 7 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Frank Heidan
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Videostream der TOP 8 der 5. Plenarsitzung am 18.12.2014 von Martin Dulig, SM
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