25.03.2019
25.03.2019 – 09:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Aufbau eines Nationalen Diabetes-Registers unterstützen!
TOP 1.
Öffentliche Anhörung (09:00 Uhr, Plenarsaal)
Antrag der Fraktion DIE LINKE
und
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz - SächsPflBAusfG)
TOP 2.
Öffentliche Anhörung (12:00 Uhr, Plenarsaal)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Schule und Sport
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes
TOP 3.
Öffentliche Anhörung (14:30 Uhr, Plenarsaal)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Anträge zur Tagesordnung
TOP 4.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 19. November 2018, der 39. Sitzung am 14. Januar 2019 und der 40. Sitzung am 11. Februar 2019
TOP 5.
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie-Websites-Gesetz – BfWebG)
TOP 6.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten
TOP 7.
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Strategie der Sächsischen Staatsregierung zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe und Prävention von Armut
TOP 8.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Sozialberichterstattung des Freistaates Sachsen
TOP 9.
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.