29.03.2019
29.03.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG)
TOP 1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 15. Februar 2019
TOP 3.
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zu weiteren Vorschriften über die Verarbeitung und Beseitigung von nicht für den menschlichen Verzehr bestimmten tierischen Nebenprodukten
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018
TOP 7.
Unterrichtung des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen in sächsischen Gewässern schaffen
TOP 8.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 9.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 10.
Verschiedenes
TOP 11.