17.06.2019
- Neufassung -
17.06.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 6. Mai 2019
TOP 2.
Gesetz zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/17380
Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen
TOP 4.
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Beseitigung fortdauernden Unrechts bei der Altersversorgung für angestellte Professorinnen und Professoren sowie andere Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer neuen Rechts im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/12233
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Handlungsstrategie zur Stärkung der Rechte der Sorbinnen und Sorben – Chance für die Entwicklung der Lausitz als Kompetenzregion für europäische Minderheitenpolitik im Strukturwandelprozess nutzen!
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/17599
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst beim Wort nehmen: Eingriff in die Freiheit der Kunst des Freiberger Theaters beenden!
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/17755
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.