42. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 18.06.2019

- Neufassung -

18.06.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

TOP 1.

Sächsische Verkehrsplanung transparent und umweltfreundlich gestalten - Kostenwahrheit herstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung am 7. Mai 2019

TOP 3.

Bericht von Herrn Klaus Peter Hansen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, über die „Perspektive 2019 auf dem sächsischen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“

TOP 4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Straßengesetzes

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Offenlegung und Prüfung der Sicherung der Wiedernutzbarmachungs- und Nachsorgeverpflichtungen in den sächsischen Braunkohlentagebauen

TOP 6.

Antrag der Fraktion die LINKE

Drucksache 6/16929

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.